OXYSMART - letzte Version 

 

  1. Anwendungsbereiche 

 

1.1. Für die Nutzung des Online-Shops unter "www.oxysmart.org". (nachfolgend: "Online-Shop"), sowie für die in diesem Online-Shop geschlossenen Kaufverträge und für die damit verbundenen Dienstleistungen der VGA Network Digital Platforms GmbH , Großer Burstah 34, 20457 Hamburg, Telefon: Tel.: +49 (0) 040 84 302709, E-Mail: service@oxysmart.org, vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Marlon Victor Gebert, Handelsregister: HRB 122497, Amtsgericht Hamburg, Ust-IdNr. ..: DE283262582, Sitz der Gesellschaft: Hamburg (nachfolgend: "Oxysmart") gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: "AGB")

 

1.2 Unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Kaufverträge und Angebote. Diese Bedingungen werden von unseren Kunden anerkannt, wenn sie eine Bestellung aufgeben, einen Vertrag abschließen oder unsere Lieferung annehmen. Abweichende Bedingungen unserer Kunden oder Lieferdienstleister, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn dies in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich erwähnt ist.

 

1.3 Unsere Bedingungen gelten auch für Folgegeschäfte, ohne dass es einer ausdrücklichen Anerkennung bedarf.

 

  1. Kostenvoranschlag/Vertragsabschluss

 

2.1 Das Angebot in diesem Online-Shop richtet sich insbesondere an Institutionen, Behörden und Unternehmen, die diese Produkte für ihre berufliche oder gewerbliche Tätigkeit benötigen.

 

2.2 Unsere Angebote und Preise sind freibleibend, sofern nicht anders vereinbart.

 

2.3 Unser Online-Shop ist kein Angebot im rechtlichen Sinne. Verträge kommen erst durch die Bestellung des Kunden zustande und werden mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung wirksam. 

 

2.4 Das Urheberrecht an unseren Angeboten, Zitaten, Bildern, etc. liegt ausschließlich bei der VGA und darf daher unbefugten Dritten oder Kunden nicht zugänglich gemacht werden. Bei Verstoß gegen diese Bedingung behalten wir uns die Geltendmachung von Schadenersatz- und Unterlassungsansprüchen vor.

 

2.5 Wir halten den Vertragstext fest und senden Ihnen die Bestellinformationen und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zu. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf unserer Website jederzeit abruf- und einsehbar. Sie können Ihre bisherigen Bestellungen in unserem Kunden-Login-Bereich jederzeit einsehen.

 

2.6 Sie haben die Möglichkeit, Ihren Kaufvertrag in deutscher oder englischer Sprache abzuschließen. 

 

2.7 Oxysmart ist es gestattet, bei der Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen Erfüllungsgehilfen zu beteiligen.

 

  1. Preise 

3.1 Alle Preise verstehen sich netto, d.h. zzgl. der am Tag der Lieferung im Land des Käufers geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb der EU. Die Mehrwertsteuer wird auf unseren Rechnungen in einem gesonderten Abschnitt ausgewiesen. In Ländern außerhalb der EU können zusätzliche Zollgebühren anfallen, die vom Kunden zu tragen sind. 

In Ländern außerhalb der EU können zusätzliche Zollgebühren anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.

 

3.2 Unsere Preise werden dynamisch aktualisiert und im System angezeigt; ausschließlich verbindlich ist der in der Auftragsbestätigung angegebene Preis.

 

  1. Liefer- und Versandkosten

 

4.1 Unsere Preise im Online-Shop enthalten bereits die für den jeweiligen Kunden vereinbarten Liefer- und Versandkosten, sofern nicht anderweitig ausgezeichnet.

 

4.2 Wenn eine Bestellung an verschiedene Adressen geliefert wird, gelten die obigen Regeln für jede Adresse. Wir stellen individuelle Festpreise inkl. Liefer- und Transportkosten sowie Zollgebühren für jede Lieferanschrift in Rechnung.  

 

4.3 Wenn nicht anders vereinbart oder ausdrücklich im Online-Shop angegeben, liefern wir frei Haus.

 

4.4 Wir bieten auch einen Teilliefer- und Sammelbestellungsservice an.

 

  1. Zahlungsbedingungen und Konditionen

 

5.1 Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung und gemäß der hierin vereinbarten Zahlungsbedingungen ohne Abzug zahlbar. Der Prozess der Auftragsabwicklung beginnt bei uns erst mit der Gutschrift auf unserem Geschäftskonto oder einem unserer Zahlungsdienstleister.

Der Prozess der Auftragsabwicklung beginnt bei uns erst mit der Gutschrift auf dem Konto.

 

5.2 Gemäß § 286 Abs. 3 BGB kommt der Kunde spätestens 30 Tage nach Erhalt der Rechnung in Zahlungsverzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Ab Beginn des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, alle durch diesen Verzug entstehenden Kosten (z.B. die Kosten für die Versendung von Mahnungen) sowie Verzugszinsen zu tragen.

 

5.3 Die Zahlungsfrist richtet sich nach dem Zeitpunkt des Geldeingangs/der Gutschrift Ihrer Zahlung auf unserem Konto.

 

5.4 Gemäß § 286 Abs. 3 BGB kommt der Kunde spätestens 30 Tage nach Erhalt der Rechnung in Zahlungsverzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Ab Beginn des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, alle durch diesen Verzug entstehenden Kosten (z.B. die Kosten für die Versendung von Mahnungen) sowie Verzugszinsen zu tragen.

 

5.5 Bei Zahlungsverzug über die 10-tägige Frist hinaus berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 3% des jeweiligen Basiszinssatzes. Verzugszinsen sind sofort fällig. Wir behalten uns die Geltendmachung eines Verzugsschadens vor.

 

  1. Vorbehalt der Eigentumsrechte

 

6.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 

6.2 Bei Pfändungen durch Dritte - auch nach Verbindung oder Verarbeitung - sowie bei sonstigen Beeinträchtigungen unserer Rechte an der Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten unverzüglich auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.

 

6.3 Der Kunde ist zum Weiterverkauf der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu normalen Geschäftsbedingungen berechtigt. Jede andere Verfügungshandlung, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Verzicht im Tausch, ist nicht gestattet. Die Ermächtigung zur Abtretung erlischt, auch ohne ausdrückliche Ankündigung, bei Zahlungsverzug oder vollständiger Einstellung der Zahlung des Kunden oder bei Verletzung bestehender nachteiliger Verpflichtungen, insbesondere hinsichtlich des Eigentumsvorbehalts.

 

6.4 Der Kunde tritt hiermit (im Voraus) die Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten an uns ab, die mit diesen Forderungen einhergehen und unsere Sicherung gewährleisten. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Der Kunde ist verpflichtet, uns auf Verlangen den Namen des Drittschuldners bekannt zu geben.  

 

6.5 Der Käufer ist widerruflich ermächtigt, Forderungen aus dem Weiterverkauf gelieferter Waren einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung erlischt auch ohne ausdrückliche Ankündigung, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt oder in Zahlungsverzug gerät. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, dem Drittschuldner die abgetretenen Forderungen sofort bekannt zu geben und ihm die Abtretung anzuzeigen.

 

6.6 Die uns nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherheiten sind dem Käufer auf Verlangen unverzüglich offenzulegen, sobald ihr realisierbarer Wert eine Gesamtforderung von 10% übersteigt.

 

  1. Rücksendungen und zurückgegebene Waren

 

7.1 Gekaufte Waren, die nicht benutzt wurden und sich noch in der Originalverpackung befinden, können innerhalb von 14 Tagen nach der Lieferung zurückgegeben werden, ohne dass ein Grund für die Rückgabe angegeben werden muss. Nachdem wir die Rücksendung schriftlich registriert haben, geben wir eines unserer Logistikzentren auf.

Der Kunde zahlt alle Rücksendekosten, es sei denn, die Waren sind falsch oder beschädigt.

 

Wir akzeptieren keine unfrei an uns gesendeten Sendungen.

Im Falle einer gerechtfertigten und ordnungsgemäßen Rücksendung der Ware erstatten wir den Rechnungsbetrag abzüglich der Versandkosten, der Kosten für Verpackung und Versicherung und anderer uns entstandener Kosten.

Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, den Erstattungsbetrag mit ausstehenden Forderungen unsererseits gegenüber dem Kunden oder mit Forderungen aus zukünftigen Aufträgen zu verrechnen.

 

7.2 Sterile Artikel und nach Kundenwunsch oder anderen Sonderbestellungen gestaltete oder gefertigte Produkte sowie Waren, die nicht in unserem Katalog enthalten sind, können nicht zurückgegeben werden.

 

  1. Mängelrüge

 

8.1 Stellt der Käufer oder Verkäufer Mängel am Vertrag fest, so sind diese im Hinblick auf § 377 HGB unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Ware anzuzeigen und zu beseitigen. Packstücke sind unverzüglich nach Anlieferung auf ihre Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen und festgestellte Mängel innerhalb von 5 Werktagen uns gegenüber zu rügen. Die festgestellten Schäden an den Paketen sind vom Kunden schriftlich über den Transporteur zu melden.

 

8.2 Die mangelhafte Ware ist uns zur Prüfung zur Verfügung zu stellen und muss sorgfältig und sachgerecht behandelt und produktgerecht gelagert werden. 

 

8.3  Rechtzeitig vorgebrachte und von VGA genehmigte Mängelansprüche werden im Wege der Nacherfüllung gelöst. Der Käufer ist nur zum Rücktritt vom Vertrag, soweit ein Rücktritt nicht gesetzlich ausgeschlossen ist oder zur Minderung des Kaufpreises, nach erfolglosem Ablauf einer den gesetzlichen Vorschriften entsprechend gesetzten Frist zur Nacherfüllung, berechtigt.

 

8.4 Proben und Muster sowie die Daten in unserem Online-Shop geben nur die durchschnittliche Situation und Leistung der Waren wieder. Handelsübliche abzugsfähige oder zumutbare Abweichungen der gelieferten Waren gelten davon nicht als Mangel und können nicht beanstandet werden. Etwas anderes gilt nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

 

8.5 Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind sterile Produkte, Unterwäsche, personalisierte Produkte oder andere Sonderbestellungen und Produkte, die individuell auf Kundenwünsche zugeschnitten sind, sowie Produkte, die nicht zu unserem Sortiment gehören.

 

  1. Außergewöhnliche Umstände, Streiks, Bräuche usw.

 

9.1 Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhersehbaren, außerordentlichen Verlusten und verspäteten Zuwendungen - wie Systemstörungen, Pandemien, Streiks, Aussperrungen, behördlichen Sanktionen, Zollverzögerungen, Diebstahl und Unterschlagung, Lieferkomplikationen, Verzögerungen bei der Lieferung/Lieferung wesentlicher Teile usw. - und es dadurch zu Verzögerungen bei unseren Lieferanten kommt – verlängert sich die Lieferzeit entsprechend und mit dem Kunden wird ein neuer Liefertermin vereinbart.

 

9.2 Sollte unsere Lieferung aufgrund der oben genannten außergewöhnlichen Umstände unmöglich sein, sind wir von der Lieferverpflichtung befreit. Dasselbe gilt bei Unzumutbarkeit. Wir verpflichten uns daraufhin, den Kunden bzw. den abnehmenden Vertreter unverzüglich über die vorgenannten Umstände zu informieren. Sollten die vorgenannten Ereignisse länger als 6 Monate andauern, sind sowohl wir als auch der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Teillieferung gilt dann als selbstständiges Geschäft.

 

9.3 Im Falle der vorstehend genannten Umstände haben unsere Kunden keine weiteren Rechte gegen uns, wie z.B. das Recht auf Schadenersatz. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht mehr, sobald jemand vorsätzlich grob fahrlässig oder leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Diese Haftungsbeschränkung gilt ebenfalls nicht, wenn es sich um Schäden des Körpers oder der Gesundheit handelt.

 

  1. Erfüllungsort und zuständiges Gericht (Gerichtsstand)

10.1 Der Ort bzw. Gerichtsstand, an dem alle Verpflichtungen der Vertragsvereinbarung aus dem Vertragsverhältnis erfüllt werden, ist Hamburg, Deutschland.

 

10.2 Sofern unser Kunde Kaufmann ist oder eine der sonstigen Voraussetzungen des § 38 der Zivilprozessordnung vorliegt, ist der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Änderungs- und Dokumentationsklagen, ebenso Hamburg, Deutschland. Gleiches gilt für Streitigkeiten, die die Durchführung und Gültigkeit des Vertrages betreffen.

 

  1. Anwendbares Recht

 

11.1 Auf Bestellung, Lieferung und sonstige Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung (wie bei innerstaatlichen Handelsgeschäften).

 

  1. Urheberrecht 

 

12.1 Die Texte, das Design und die Bildgestaltung des Online-Shops sind unser geistiges Eigentum. Nachahmung und Verbreitung bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung unseres Unternehmens.

 

  1. Teilweise nichtig

13.1 Sollten eine oder mehrere der oben genannten Bestimmungen ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine gültige ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. 

 

  1. Verbraucher-Regelung / EU-Verordnung 524/2013

14.1 Gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten vom 9. Januar 2016 hat der Verbraucher die Möglichkeit, Streitigkeiten über Online-Verkaufs- oder Dienstleistungsverträge mit Auftragnehmern über eine Online-Plattform (OS-Plattform) beizulegen. Diese Plattform wird von der EU-Kommission verwaltet und über das Portal "Ihr Europa" (https://europa.eu/youreurope/citizens/index_en.htm) zugänglich gemacht. Sie erreichen die Plattform direkt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Bitte beachten Sie: Nach Informationen der EU-Kommission ist die OS-Plattform ab dem 15. Februar 2016 für Verbraucher zugänglich.

Unsere E-Mail-Adresse: service@oxysmart.org

 

  1. Haftung

15.1 Wir haften nach der jeweils geltenden deutschen Rechtsprechung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

 

15.2 Für einfache Fahrlässigkeit haften wir - außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit - nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).Die Haftung ist auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht bei der Lieferung von Software ist die Haftung auf das Fünffache des Überlassungsentgelts und auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen einer Softwareüberlassung typischerweise gerechnet werden muss. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

 

15.3 Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden aufgrund von Ansprüchen Dritter ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit - außer bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit - ausgeschlossen.

 

15.4 Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen bzw. - ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingende, verschuldensunabhängige Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.

 

15.5 Soweit die Haftung nach den Ziffern 15.2 und 15.3 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen.

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